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Kein Funk-Internet für Thüringen

16.04.2009

Vorerst wird es in Thüringen kein Mobiles Internet über WiMAX geben. Das gab das Thüringer Wirtschaftsministerium jetzt bekannt. Drei Unternehmen hatten sich mit dem Erwerb der Funklizenzen 2006 dazu verpflichtet, bis 2009 mindestens 15 Prozent der Gemeinden mit drahtlosen Breitband-Anschlüssen zu versorgen.

Von einem "traurigen Kapitel" sprach letzte Woche ein Ministeriums-Sprecher daher gegenüber Fernsehjournalisten des MDR. Man habe vor allem auf eine Versorgung der ländlichen Gebiete gesetzt. Inzwischen gehe man nicht mehr davon aus, dass die 15-Prozent-Klausel erfüllt werde. Besitzer von Funklizenzen für Thüringen sind die Unternehmen Deutsche Breitband GmbH, Clearwire Europe S.a.r.l. und Inquam Broadband GmbH.

WiMAX-Technologie stockt

Schuld am Scheitern des Internet-Projektes in Thüringen seien Probleme mit der Verfügbarkeit der neuen Standards für Funk-Internet, erklärte Nicole Mietelski vom Anbieter Deutsche Breitband Dienste GmbH (DBD) gegenüber dem MDR. Die neuen Funktechniken seien verzögert verfügbar, darum stocke der Ausbau bundesweit, so Mietelski. Bei der DBD setze man auf die WiMAX-Technologie, die sich aber bislang noch nicht so durchgesetzt habe, wie man es sich erhofft hatte.

Darüber hinaus gebe es inzwischen weniger unterversorgte Regionen in Deutschland, weil die Telekom ihr DSL-Netz zügig erweitert habe, fügte die DBD-Sprecherin hinzu. Dennoch begreife man das Internet ohne Festnetz nach wie vor als Wachstumsmarkt. Das Heidelberger Unternehmen wolle sich derzeit aber - wie die DSL-Anbieter - auf Großstädte wie Berlin, Dresden, Leipzig und Magdeburg konzentrieren.

Bundesnetzagentur soll Druck auf die Unternehmen ausüben

Insgesamt fünf Unternehmen hatten Ende 2006 Lizenzen für Funk-Internet in Deutschland ersteigert und dafür rund 56 Millionen Euro ausgegeben. Mit dem Erwerb einer Lizenz verpflichteten sich die Anbieter, mindestens 15 Prozent der Gemeinden bis 2009 bzw. 25 Prozent bis 2011 mit schnellem Drahtlos-Internet zu versorgen. Dass nicht ausgebaut werde, habe man nicht erwartet, kritisiert auch Rudolf Boll, Sprecher der Bundesnetzagentur. "Da die Unternehmen Geld für die Lizenzen gezahlt haben, sind wir fest davon ausgegangen, dass auch investiert wird", so Boll weiter.

Nun hat Thüringen zusammen mit anderen Bundesländern die BNetzA aufgefordert, mehr Druck auf die Lizenzinhaber auszuüben. Die Möglichkeiten der Behörde sind aber begrenzt: "Die einzige und größte Sanktion wäre der Entzug der Lizenz", erklärt Boll, "das sind aber Einzelfall-Entscheidungen". Zunächst spreche man mit jedem Unternehmen, dann sehe man weiter.

Autor: FN

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